Archiv für das Schlagwort NPD

Versagt vor der Geschichte – Zum NPD-Verbotsurteil

geschrieben von Cornelia Kerth

17. Januar 2017

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Nazidemo

An allen Gedenktagen an die Opfer des NS-Regimes, so sicher auch am bevorstehenden 27. Januar, werden von den politisch Verantwortlichen in Deutschland Reden gehalten in denen man die Verbrechen des deutschen Faschismus benennt und ein „Nie wieder!“ verspricht.   Aber wenn es darauf ankommt, die Konsequenzen aus den Millionen Opfern dieses verbrecherischen Regimes zu ziehen …

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nonpd – NPD-Verbot muss kommen!

geschrieben von Dr. Ulrich Schneider, Bundessprecher der VVN-BdA

20. Dezember 2016

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Nazidemo

    Für den 17. Januar 2017 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Urteil für das vom Bundesrat beantragte Verbot der neofaschistischen NPD angekündigt. Als die Bundesländer erneut den Verbotsantrag stellten, nachdem das erste Verfahren wegen formaler Fehler abgewiesen wurde, hatten sie mit vielen guten Gründen auf den verfassungswidrigen Charakter von Programmatik und Praxis der NPD …

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Geschichtsvergessenheit im NPD-Verbotsverfahren

geschrieben von Thomas Willms

7. März 2016

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Ein erstes wichtiges Ergebnis der zu Ende gegangenen Hauptverhandlung zum Verbotsantrag gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht ist die Feststellung, dass Verfahrenshindernisse nicht vorlägen. Mit anderen Worten, die Innenministerien konnten die ihnen unterstellten VS-Behörden diesmal erfolgreich daran hindern, ein Verbotsverfahren erneut durch die Anwerbung von V-Leuten zu sabotieren. Dies ist das Ergebnis eines enormen öffentlichen …

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VVN-BdA begrüßt das NPD-Verbotsverfahren

geschrieben von Cornelia Kerth und Axel Holz

8. Dezember 2015

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Die VVN-BdA begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das Verfahren über die Anträge des Bundesrates zum Verbot der NPD durchzuführen. Dadurch ist deutlich geworden, dass eine Mehrheit des zuständigen zweiten Senats keine Verfahrenshindernisse sieht. Aus der mitgeteilten Verhandlungsgliederung und des Umstandes, dass für den 1.-3. März 2016 nur drei Verhandlungstermine angesetzt wurden, kann man auf …

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Aufruf zur Demonstration am 21.11. gegen den Bundesparteitag der NPD

geschrieben von VVN-BdA Baden-Württemberg

28. August 2015

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Kein Platz für Nazis! Zusammen gegen den NPD-Bundesparteitag! Für eine solidarische, weltoffene und menschliche Gesellschaft!
 
Nachdem die neofaschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) bereits in den Jahren 2013 und 2014 ihre Bundesparteitage im nordbadischen Weinheim durchgeführt hatte, will die extrem rechte Partei im November 2015 wieder an der Bergstraße tagen. Kader und Funktionäre der Nazi-Partei aus der …

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In “Hör- und Sichtweite” der NPD

geschrieben von Regina Girod

16. Juli 2014

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Am Ende hatte sich alles gelohnt: Zwei Jahre Vorbereitung, unzählige Bündnistreffen, der Gang vor das Verwaltungsgericht Dresden, das zwei Tage vor der Demonstration die anmaßenden Auflagen des Landratsamtes Meißen kippte, die viele Fahrerei und der ganze Ärger: Am 21. Juni  hat der Aktionstag des Bündnisses „Deutsche Stimme abschalten!“ in Riesa erfolgreich stattgefunden. Er begann am …

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NPD zeigt Geschäftsführer der VVN-BdA e.V. wegen übler Nachrede an

20. Juni 2014

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Getroffene Hunde bellen heißt es im Volksmund. So auch in Riesa. Der “Deutsche Stimme” Geschäftsführer Peter Schreiber hat den Bundesgeschäftsführer der VVN-BdA e.V. Thomas Willms wegen “übler Nachrede” angezeigt. So ist es jedenfalls auf der Homepage, hups “Heimatseite”, der NPD Meißen zu lesen. Vorwand  ist das Flugblatt mit dem für den morgigen Aktionstag gegen den …

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Verwaltungsgericht hebt Auflagen des Landratsamts Meißen auf – Demonstration darf zur “Deutschen Stimme” ziehen

19. Juni 2014

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Die Demonstration ” Deutsche Stimme verstummen lassen” darf in Hör-und Sichtweite des Sitzes “Der Deutschen Stimme” der NPD in der Geschwister-Scholl-Straße stattfinden. Damit gab das Verwaltungsgericht Dresden  der Beschwerde des Anmelders der Demonstration recht. Das Landratsamt hatte zuvor die Auflage erlassen, dass die  Abschlusskundgebung in etwa 1 Kilometer Entfernung stattfinden dürfe. Begründet hatte sie dies …

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“Feine Sahne Fischfilet” kehren nach Riesa zurück!

19. Juni 2014

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Anlässlich des Aktionstages gegen die “Deutsche Stimme” gibt die Rostocker Punk-Band “Feine Sahne Fischfilet” ein Konzert im Jugendzentrum “U-Punkt”. Die Band war 2013 vom Stadtfest Riesa ausgeladen worden, was nunmehr korrigiert wird! Mit den Riesaer Bands “Grey” und “Nasty Pack” als Vorgruppen. Zeit und Ort: U-Punkt, Greizer Str. 2, Riesa, Ortsteil Weida Beginn: 18 Uhr …

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Sächsische Zustände?

13. Juni 2014

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Versammlungsbehörde will Kundgebung vor der Deutschen Stimme untersagen!
Dass die NPD uns in Riesa in der Geschwister-Scholl-Straße nicht willkommen heißt, liegt auf der Hand, aber dass die Versammlungsbehörde sie dabei unterstützt ist ein Skandal!
Am 21. Juni 2014 führt das Aktionsbündnis „Deutsche Stimme abschalten“ den Aktionstag „Deutsche Stimme zumachen!” durch. Nachdem im vergangenen Jahr das Elbehochwasser den …

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